Die Verhandlungen sind soweit beendet. Das Abkommen soll noch dieses Jahr in Kraft treten. Auch US-Unternehmen mit Standbein in Kanada können dank der in CETA enthaltenen Investitionsschutzregelungen gegen Gesetze der EU-Länder vorgehen, selbst wenn TTIP verhindert wird.
TTIP ist das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und Amerika.
Ziel ist es, in den geheimen Gesprächen niedrigere Zölle abzubauen und andere Handelshemmnisse zu beseitigen.
Schwierig wird es mit dem Blick, dass es zwischen der EU und Amerika unterschiedliche Standards gibt.
Gefahren werden aus europäischer Sicht gesehen bei der Unterhöhlung des Verbraucherschutzes und des Umweltschutzes.
Große Gefahren, sofern bis dato durchgedrungen, werden darin gesehen, dass die Europäer kein Chlor in ihrem Fleisch als Wachstumshormon sehen und essen wollen.
Gentechnisch behandelte Lebensmittel, die es in den USA und Kanada gibt, könnten unseren Markt überschwemmen.
Der Amerikaner hingegen sieht z.B. Gefahren, dass in dem französischen Rohmilchkäse Krankheitserreger mitgegessen und so in ihr Land eingeführt werden.
Grundsätzlich wird befürchtet, dass sowohl durch CETA wie durch TTIP die Demokratie und die Rechtsstaatlichkeit untergraben werden können.
Der Bundesvorstand der Kirchengewerkschaft hat sich mit diesem Thema auseinandergesetzt und unterstützt die bundesweiten Demos am
17. September 2016 in Berlin, Frankfurt, Hamburg, Köln, Leipzig, München und Stuttgart.
Auf der Straße soll deutlich werden, dass wir die sozialen Standards sowie die nachhaltige Entwicklung in allen Ländern gefördert wissen wollen. Es müssen nationale wie internationale Standards zum Schutz von Mensch, Umwelt und guter Arbeit gestärkt sowie die Entwicklung einer gerechten Weltwirtschaftsordnung gefördert werden. Die Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, insbesondere mit Blick auf die Gestaltungsmöglichkeiten von Staaten, Ländern und Kommunen, ist auch in Zukunft zu sichern.
Somit würden wir uns freuen, wenn viele Kolleginnen und Kollegen der Kirchengewerkschaft mit den anderen Bündnispartnern in ihren Städten oder in den von ihnen erreichbaren Städten gemeinsam zur gleichen Zeit demonstrieren.
Der Bundesvorstand ist in Frankfurt/Main und Hamburg dabei!
Für den Bundesvorstand der Kirchengewerkschaft
Ralf Reschke Bundesvorsitzender
Hubert Baalmann Gewerkschaftssekretär
Weitere Infomartionen und Termine findet ihr Hier: TTip - Demo
