INFO 4_2018

Verbandstag 2018 Landesverband Nord

Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,

als ordentliches Mitteilungsorgan der Kirchengewerkschaft darf ich heute über die Sitzung des Verbandstags des Landesverbandes Nord der Kirchengewerkschaft am 24. Oktober 2018 in Bordesholm Bericht erstatten.

Die Kolleginnen und Kollegen aus dem Landesverband wurden ordnungsgemäß per schriftlicher und persönlicher Einladung zur Teilnahme aufgerufen. So konnte am 24. Oktober, um 9.30 Uhr, die Landesvorsitzende Frau Ursula Einsiedler die angereisten Kolleginnen und Kollegen begrüßen. Nach der offiziellen Genehmigung der Tagesordnung für diese Sitzung hat der stellvertretende Vorsitzende, Herr Klaus­Dirk Wildoer, passend zum Hauptthema das Wort zum Tage gesprochen. Herr Wildoer verlas einen Text von Eugen Roth aus dem Jahr 1939 zum Thema „Pflege“.

Der Landesvorstand hatte sich mit der Frage „Fachkräfte in sozialen Berufen, insbesondere im Bereich der Krankenund Altenpflege sowie im Erziehungsdienst“ beschäftigt.

Fachkräftemangel?! So war unserer Einladung der Bundestagsabgeordnete Herr Harald Weinberg gefolgt. Herr Weinberg ist Mitglied des Deutschen Bundestags von der Fraktion „DIE LINKE“ und innerhalb dieser Fraktion gesundheitspolitischer Sprecher. In dieser Funktion hat er den Gewerkschaftskolleginnen und­kollegen das Sozialsystem, die wirtschaftlichen Zusammenhänge, die Nöte und die politische Einschätzung vorgetragen
(s. gesonderten Bericht auf Seite 8f.).
Da das Thema sehr emotional, sehr leidenschaftlich diskutiert wurde, gab es nach der Mittagspause dann die obligatorischen Regularien.

• So berichtete unter dem Tagesordnungspunkt 7.1 „Bericht des Bundesvorstandes“ das Mitglied Frau Karin Jensen­Bundels über den Berichtszeitraum der letzten zwölf Monate. So hat der Bundesvorstand am Katholikentag in Münster zusammen mit der ZKD einen Stand besetzt. Auch wurde durch den Bundesvorstand der ZKD und der Kirchengewerkschaft eine gemeinsame „Info“ produziert, die reich verteilt wurde.
  Ein großes Thema, und dieses zieht sich nicht nur auf Bundesebene, sondern auch auf der Landesebene Nord durch, ist das Thema „Mitgliedergewinnung“. Hier hat Frau Jensen­Bundels im Auftrag des Bundesvorstandes ihre Besorgnis mitgeteilt, dass die Entscheidung für eine Solidargemeinschaft wie die Kirchengewerkschaft tendenziell rückläufig sei und die Kolleginnen und Kollegen es äußerst schwer hätten, andere Kollegen für eine Mitgliedschaft zu gewinnen.
  Auch ist die „Kirchengewerkschaft Info“, die Sie nun in der Hand halten, auf dem Prüfstand. In der letzten Ausgabe 3­2018 wurde seitens des Bundesvorstandes die Umfrage gestartet, wie die Kolleginnen und Kollegen denn gerne ihre Info hätten. In Print­ oder in Onlinefassung? Hier liegt zum Redaktionsende noch kein abschließendes Ergebnis vor.
  
  
• Eine größere Diskussion war und sind die Strukturveränderungen auf Bundesebene. Wie ja von der letzten Bundesdelegiertenkonferenz schon berichtet, gibt es die Diskussion, ausgelöst aus den Landesverbänden und von den katholischen Kolleginnen und Kollegen, über unsere Struktur nachzudenken. So gibt es und gab es Überlegungen, die Bundesrepublik Deutschland in vier Teile, Nord, Süd, West und Ost, aufzuteilen. Die Landesverbände hatten die Aufgabe, vor Ort über diesen Vorschlag oder über Alternativen nachzudenken. Auch liegt, so Karin Jensen­Bundels, noch kein abschließendes Ergebnis vor. Tendenziell ist eine Strukturveränderung aufgrund der weitläufigen geographischen Richtungen äußerst kompliziert und komplex, da es in fast allen Landesverbänden die Vermutung gibt, dass ehrenamtliche Kolleginnen und Kollegen im Rahmen gewerkschaftlicher Arbeit dann ein viel höheres, zeitliches und kilometermäßiges Aufkommen leisten müssten. Dieses spricht für eine eher engere als für eine weitere Struktur. Der Bundesvorstand wird nun abwarten, wie sich die einzelnen Landesvorstände oder die Gremien entsprechend positionieren. Die nächste Bundesdelegiertenkonferenz, die dieses Thema weiter diskutieren, beraten und möglicherweise beschließen wird, findet vom 10. bis 11. Mai 2019 in Göttingen statt.
  
  
• Frau Jensen­Bundels führte weiter aus, dass sich der Bundesvorstand seit der letzten Bundesdelegiertenkonferenz intensiver mit der Frage der Gemeinwohlökonomie beschäftigt hat. Eine Zertifizierung als Gewerkschaft mit dem Siegel einer Gemeinwohlökonomie ist verschoben worden, da die doch relativ hohen Kosten für eine Zertifizierung innerhalb der Gewerkschaft an anderen Positionen besser angelegt seien, so Frau Jensen­Bundels. Des Weiteren wird durch die Geschäftsstelle im Moment eruiert, einen Werbe­Imagefilm zu produzieren. Beschlossen hat der Bundesvorstand auf seiner letzten Sitzung, dass der Bundesvorstand mit seinen einzelnen Landesverbänden einen eigenen Stand auf dem evangelischen Kirchentag 2019 in Dortmund haben wird.
  
  
• Von der Landesebene aus geguckt, so berichtete dann Ursula Einsiedler weiter, sind viele Themen identisch. Es geht schwerpunktmäßig um die Mitgliederwerbung. So hat sich der Landesvorstand auf seiner Klausur im September 2018 damit auseinandergesetzt, ob und wie Berufsgruppenarbeit, sprich thematisch und politisch, intensiviert werden könne. Das erste Treffen hat am 19. November 2018 in Rendsburg stattgefunden. Bei Redaktionsschluss gab es hierzu noch keine Ergebnisse.
  
  
• Intensiv hat sich der Landesvorstand mit seiner Tarifkommission, so Frau Einsiedler, mit der Synodal­Arbeit und insbesondere mit der Gestaltung des einheitlichen Arbeitsrechts für die verfasste und diakonische Kirche in Norddeutschland auseinandergesetzt. Regelmäßig waren Kolleginnen und Kollegen auf den Synodaltagungen vor Ort und haben den Kontakt, die Gespräche und Diskussionen mit den Entscheidungsträgern gesucht, geführt und konnten in vielen Bereichen einfache Aufklärung leisten. Ursula Einsiedler teilte mit, dass es nach jetziger Einschätzung und Lage der aktuellen Synode ein einheitliches Arbeitsrecht der Nordkirche als Votum für den 2. Weg, also für eine tarifrechtliche Regelung, geben wird. Die abschließende Entscheidung erwarten wir im März 2019 auf der dann wahrscheinlich thematisierten Sitzung zum einheitlichen Arbeitsrecht.

  Mit Blick voraus auf das Jahr 2019 teilte die Kollegin Einsiedler weiterhin mit, dass das Jahr 2019 zwei wichtige Positionen beinhaltet. Erstens wird der Verbandstag 2019 einen neuen Vorstand zu wählen haben. Nach aktuellem Stand werden aus Altersgründen drei Kolleginnen/Kollegen nicht wieder kandidieren. Hierzu wird es im weiteren Teil der Sitzung dann noch weitergehende Informationen geben.
  Wichtig ist, dass das Jahr 2019 auch einen runden Geburtstag beinhaltet. Der damalige vkm, heute Kirchengewerkschaft Landesverband Nord, wird seinen 70. Geburtstag gebührend feiern. Weitere Informationen wird es auch im Anschluss zu diesem Bericht geben.

  Als Landesvorstand haben sich unterschiedliche Kolleginnen und Kollegen mit den jeweiligen Landespastoren der Diakonischen Werke Hamburg, Mecklenburg und Schleswig­Holstein getroffen, um einen Gedankenaustausch zu halten und politische, kirchenpolitische sowie kirchliche Arbeitnehmerinnenund Arbeitnehmerfragen direkt zu diskutieren.

  Die Kollegin Einsiedler bedankte sich bei ihren ehrenamtlichen Gremien, der Tarifkommission und dem Landesvorstand, für die geleistete Arbeit. Auch ging ein Dank an die Geschäftsstelle.

• Nach einem kurzen Verschnaufen und Wechsel der Thematik trat dann Jörgen Schulz in seiner Funktion als Vorsitzender der Tarifkommission im Bereich KAT an das Rednerpult. Er hatte zu berichten, dass es ab/seit dem 1. Oktober 2018 eine lineare Gehaltserhöhung von 3,2% und am 1. Oktober 2019 eine lineare Erhöhung von 2,5% in der Entgelttabelle geben wird. Die Diskussionen bzw. Verhandlungen mit dem VKDA waren äußerst komplex und äußerst schwierig. Immer wieder tauchte das Argument des Arbeitgeberverbandes (VKDA) auf, dass die Kosten höher sind als die Einnahmen. Auch wurden Drohgebärden dahingehend gegenüber der Verhandlungsgruppe ausgesprochen, dass Outsourcing keine Unmöglichkeit sei oder auch, dass bestimmte Tätigkeitsbereiche der verfassten Kirche nicht mehr finanzierbar seien und damit auch wegfallen könnten.

  Jörgen Schulz teilte dann weiterhin mit, dass auch andere, kleinere Bereiche, wie z. B. Zusatzurlaubsregelungen, sprich Angleichung an das allgemeine Gleichbehandlungsgesetz, tarifiert wurden. Das Dienstfahrrad als und durch Entgeltumwandlung ist als Option im Tarifvertrag nunmehr fixiert. Hierzu teilte Herr Schulz weitergehend mit, dass es nach seiner Auffassung seitens der Dienstnehmer unbedingt geprüft werden muss, ob sich das in dieser Form rechnen kann.

  Eine Besonderheit, auch mit Blick auf die Lobbyarbeit, ist die Regelung, dass Kirchenmusiker fast alle durchschnittlich eine Gehaltsstufe höher eingruppiert sind. Die Besonderheit an dieser Entwicklung liegt dadrin, dass der Antrag in den Tarifverhandlungen vom VKDA und nicht von einer der verhandelnden Gewerkschaften gekommen sei.

• Nach vereinzelten Rückfragen zu dem Bereich KAT übernahm Thomas Marek, Vorsitzender der Tarifkommission im Bereich KTD, das Mikrofon. Wie wir ja aus dem Vormittagsreferat gehört hatten, so der Kollege Marek, ist die Situation in der ambulanten und stationären Pflege, sowohl im Akutkrankenhaus als auch bei der Pflege vor Ort, äußerst schwierig und nach seiner Auffassung sei „viel Druck im Kessel“. Aber auch hier stellt sich heraus, dass keine Lobby für die Kolleginnen und Kollegen in der ambulanten Pflege oder in diakonischen Krankenhäusern ist. So waren die Entgeltverhandlungen äußerst schwierig und haben viel Zeit und Kraft in Anspruch genommen. Er dankt den Kolleginnen und Kollegen, die in den Verhandlungsrunden intensiv mitdiskutiert, mitargumentiert und mitberaten haben.

  Aufgrund der unterschiedlichen Refinanzierungen und der komplexen Aufgaben der Diakonie war es im Laufe des letzten Kalenderjahres notwendig, die eine Entgelttabelle nunmehr in 5 Entgelttabellen zu splitten. So haben bestimmte Bereiche, wie die ambulante Pflege, Krankenhäuser, Ärzte, Erzieher, nun eigene Entgelttabellen, damit aus unserer Sicht dann auch das Maximale herausgeholt werden kann. Die gemeinsame Tarifkommission KAT und KTD hat auch den Tarifvertrag Ausbildung verhandelt. Da in den meisten Fällen die Ausbildung refinanziert wird, war es nicht unbedingt schwierig, in dem Bereich eine merkliche Lohnsteigerung zu erzielen. Die Kollegen aus dem Vorstand der Tarifkommission haben noch einmal deutlich gemacht, dass die Tarifkommission der Kirchengewerkschaft den Blick auf die handwerklichen Auszubildenden im Bereich der Kirche werfen müsse. Geschuldet ist dies der Tatsache, dass der handwerkliche Bereich, wie z.B. Friedhofsgärtner, aber auch Verwaltungskolleginnen und ­kollegen in Ausbildung nach den Kammersätzen bezahlt werden. Kammersätze sind die von den Innungen verhandelten Gehaltssteigerungen. So wurde berichtet, dass Auszubildende in den letzten zwei Jahren maximal 20,00 Euro pro Monat mehr erhalten haben, wo hingegen die Auszubildenden im Bereich der Pflege ein Vielfaches an Gehaltssteigerung hätten. Die Tarifkommission hat dieses auf ihrer To­do­Liste, um mit dem Arbeitgeber darüber in Verhandlung zu gehen, wie es denn zur Überführung der Auszubildenden aus der Verwaltung und dem Handwerk in den TV­Ausbildung gehen kann.

• Der Landesvorstand rief unter dem Tagungsordnungspunkt 7.4 die Geschäftsstelle, den Gewerkschaftssekretär Hubert Baalmann, zum Bericht auf. Die Geschäftsstelle, wie ja auch sowohl im Bericht des Bundes­ als auch Landesvorstandes zu hören war, ist intensiv mit der Frage der Mitgliederwerbung beschäftigt. So gibt es, wie ja schon aus den Berichten der Bundes­ und Landesebene berichtet, Themen und Aktivitäten, wie Erstellung von Publikationen, Werbung, Flyer, Postkarten und nicht zuletzt die Unterstützung der einzelnen Kollegen und Kolleginnen vor Ort, sie bei Einladungen zu Mitarbeiterversammlungen oder ähnlichem zu unterstützen und zu begleiten.

  Auch ist festzustellen, dass die Rechtschutzanfragen bzw. Rechtsstreitigkeiten prozentual im Vergleich zum Vorjahr gestiegen sind. Auffällig ist hier auch die Auseinandersetzung, die die Rechtschutzabteilung mit Dienstgebern im Sinne des MVG führt. Hier ist die Syndikusrechtsanwältin Frau Silvia Schmidbauer sehr viel und sehr erfolgreich unterwegs, so der Kollege Baalmann.

  Die sogenannten sozialen Medien werden über die Geschäftsstelle betreut, das heißt unsere Homepage, unsere Facebook­Seite sowie unser Instagram­Account. Die Facebook­Seite und der Instagram­Account werden in den letzten Monaten auffallend viel gelikt und kommentiert. So erreichen wir pro Tag durchschnittlich 200 Menschen bzw. sogenannte User, die sich über unsere sozialen Netzwerke oder auf unserer Homepage informieren.

  Das angesprochene Thema „Gemeinwohlökonomie“ versucht man auch in der Geschäftsstelle umzusetzen. Einigen mag es aufgefallen sein, dass wir seit geraumer Zeit ausschließlich recyceltes, sogenanntes Umweltschutzpapier nutzen. Auch achten wir darauf, z.B. bei unserem Stromanbieter, dass wir hier erneuerbare Energien mit einer Nachhaltigkeit abnehmen. Man könnte jetzt ja den Eindruck haben, dass sich dadurch die Betriebs­ und Unterhaltskosten der Geschäftsstelle nach oben orientieren. Dieses ist aber nicht so. So haben wir durch verschiedene Anbieterwechsel und Wechsel der Lieferanten, z.B. unserer Büroverbrauchsmaterialien, einen gleichen bzw. günstigeren Tarif aushandeln können.

  Der Kollege Baalmann wusste dann zu berichten, dass durch die Unterstützung der Geschäftsstelle Gewerkschaftskolleginnen und ­kollegen in ihren Einrichtungen Erfolge verzeichnen können, die z.B. in einer ambulanten Diakoniesozialstation vom 1. Weg der Arbeitsrechtsregelung in die AVR wechseln werden. Dieses ist für den 01.01.2019 für alle in der Einrichtung beschäftigten Kolleginnen und Kollegen fixiert.

  Der Kollege Baalmann führte weiter aus, dass er das sogenannte Gesicht der Geschäftsstelle sei, dies alles aber nicht zu leisten sei, ohne das gute und super Team, das sich überwiegend in der Geschäftsstelle aufhält. Somit geht ein besonderer Dank aus diesem Saal heraus an die Kolleginnen Ingrid Luda, Sabine Boysen und seit dem 15.09.2018 auch an Andrea Kluge, die für den Schulungsverein SAAT e. V. die Seminare vorbereitet, plant und organisiert. Nicht zu vergessen ist natürlich die im Saal anwesende Syndikusrechtsanwältin Frau Silvia Schmidbauer. Frau Schmidbauer führt alle individualrechtlichen und kirchengerichtlichen Streitigkeiten, die unsere Mitglieder in Anspruch nehmen, so der Kollege Baalmann. Auch ihr galt ein ganz persönlicher und besonderer Dank für die geleistete, umfangreiche Arbeit. Bei den Dankesworten wurde auch die Tarifkommission positiv und dankend erwähnt, weil die Ehrenamtlichen ein hohes Maß an Zeit, Kraft und Energie aufwenden, damit nicht nur die Gewerkschaftsmitglieder, sondern auch die Nichtgewerkschaftsmitglieder eine Gehaltsteigerung erhalten.

  Ein besonderer Dank ging an den Landesvorstand, da, wie ja schon im Bericht von Ursula Einsiedler benannt, dieser in dieser Konstellation und Zusammensetzung in die sogenannte Zielgerade des letzten Jahres geht und es heute schon sicher ist, dass drei Kolleginnen und Kollegen nicht wieder kandidieren werden.

• Ursula Einsiedler übernahm als nächste das Mikrofon und teilte mit, dass sich der Vorstand aufgrund der Diskussion im Landesvorstand, deren Arbeit und deren veränderte Arbeit, dazu Gedanken gemacht hat und dem Gremium Verbandstag nun eine Satzungsänderung vorschlagen wolle. Hier geht es darum, dass in der Satzung des Landesverbandes Nord zurzeit geregelt ist, dass es eine Vorsitzende/einen Vorsitzenden und 6 weitere Mitglieder gibt, so dass es dann insgesamt 7 Mitglieder wären. Nach intensiver, zum Teil kontroverser Diskussion wurde dann im Landesvorstand beschlossen, die Zahl 6 auf 4 zu kürzen, damit es dann ab 2019 mit den Neuwahlen zu einer entsprechenden Neuwahl kommen könnte.

  Durch die einführenden Worte entstand eine sehr hohe, zum Teil leidenschaftliche kontroverse Diskussion. Nach Ende der Debatte wurde dann mit 96% der Anwesenden für die Reduzierung des Landesvorstandes gestimmt.

• Ein weiterer Tagungsordnungspunkt war die unter TOP 10 genannte Nachwahl der Bundesdelegiertenkonferenz. Im Kalenderjahr 2018 hatte ein gewähltes Mitglied aus dem Verbandstag ihr Mandat zurückgegeben. Damit war es notwendig, eine Nachwahl zu starten. Es wurden zwei Kandidaten vorgeschlagen. Beide standen zur Wahl und als Siegerin und neues Mitglied der Bundesdelegiertenkonferenz ging dann Runa Rosenstiel aus Kiel hervor.
  
  
• Ein zum Teil etwas überraschender, zumindest für die Delegierten, aber für den Landesvorstand notwendiger und wichtiger Tagungsordnungspunkt waren die Ehrungen. So wurde das Mitglied der Kirchengewerkschaft Anne­Katrin John für 30 Jahre Mitgliedschaft und der Kollege Klaus­Dirk Wildoer für 40 Jahre Mitgliedschaft mit großem Applaus und einem kleinen Geschenk in Form einer Rose für ihre Mitgliedschaft, für ihre Arbeit in den verschiedenen Organen in Gremien geehrt.
  
  
• Die abschließenden Worte unserer Landesvorsitzenden waren noch einmal von besonderer Bedeutung. So hatte sie ja schon mitgeteilt, dass das Kalenderjahr 2019 einen runden Geburtstag beherbergt. Der Landesvorstand hat sich darauf verständigt, den Geburtstag am 23. Oktober 2019 im Rahmen des Verbandstags zu feiern. Über die genauen Abläufe und den Ort ist noch Anfang Januar zu beraten, aber alle Mitglieder der Kirchengewerkschaft, insbesondere die des Landesverbandes Nord, sind gebeten, diesen Termin schon fix in ihrem Kalender einzutragen.
  
  
• Mit dem irischen Reisesegen und einem besonderen Dank für die sehr konstruktive und intensive Diskussion wünchte Ursula Einsiedler, dass alle gut nach Hause kommen, sicher und heil durch das Jahr 2018/2019 gehen und wir uns am 23. Oktober 2019 zur Neuwahl und zur Geburtstagsparty wieder treffen.

Hubert Baalmann,
Gewerkschaftssekretär/Dipl. Jurist

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